Demokratie?
„Demokratie“ heißt bekanntlich übersetzt „Herrschaft des Volkes“. Insofern ist es kein Wunder, wenn Bürger, falls sie mit den Leistungen der jeweiligen Regierung nicht einverstanden sind, ihrem Unmut bei den Wahlen Ausdruck verleihen. In dem Artikel der SPD im letzten Sachsenwalder wird diese allgemein anerkannte Grundlage der Demokratie in Abrede gestellt und stellt somit eine Kritik am Wahlverhalten der Bürger dar. Das weicht unserer Meinung nach vom üblichen Demokratieverständnis ab. Jedem steht es bei uns bisher frei, bei den Wahlen nicht-verbotenen Parteien seine Stimme zu geben. Wenn eine Partei nachweislich gegen die demokratische Grundordnung verstößt, kann sie bekanntlich verboten werden. Auch das zeichnet die Demokratie aus! Konsequentes Vorgehen (Parteiverbot) gegen demokratiefeindliche Parteien ist möglich und erforderlich. Der im Artikel gezogene Vergleich der aktuellen Situation mit der Vergangenheit ist allerdings überzogen.
In diesem Artikel werden die Dassendorfer Bürger und Bürgerinnen direkt angesprochen: „Was ist mich Euch los?“ Hier sollte man sich lieber fragen: „Wie ist es dazu gekommen“?
Dr. A. Sakmann